Demokratie und Medien –
Partizipation 1

UNSERE POSITION

Schon lange liegt die Nichtwählerschaft in Deutschland bei 23,4 Prozent. Dagegen kann Digitalisierung eine Hilfe sein. Mehr Digitalisierung kann mit erhöhter Partizipation Hand in Hand gehen, Niedrigschwelligkeit fördern und Gruppen erreichen, die mit konventionellen Methoden nicht erreicht werden.

DAS FORDERN WIR

• Digitale partizipative Formate müssen verstärkt entwickelt, getestet und angewendet werden.
• Foren für Bürger*innen sollen verstärkt organisiert werden, bei denen zufällig Bürger*innen ausgewählt werden, um ihre Meinung zu einer Thematik einzubringen. Diese könnten in Abstimmung mit Industrie und Wirtschaft auch unter der Woche durchgeführt werden. Arbeiter*innen könnten bezahlten Urlaub erhalten. So wird die Selbstauswahl bei Bürger*innen-Parlamenten am Wochenende umgangen, ein Anreiz für weniger politikinteressierte Menschen gesetzt, sich demokratisch auszutauschen, und vermeintlicher Politikverdrossenheit entgegengewirkt.
• In einer bundesweiten „Meinungsforen“-App sollen regionale Bürger*innen-Foren angekündigt werden, auf die Interessierte sich mit einem Knopfdruck melden können. Unter den Interessierten soll dann ein möglichst guter Gesellschaftsschnitt gewählt werden.
• Die Bedenken gegenüber Foren soll durch bundesweite Aufklärung ausgeräumt oder reduziert werden. Den Bürger*innen soll das Personenforum der Bundesregierung nähergebracht werden und dieses benutzerfreundlicher gestaltet sein.
• Onlinewahlen sollen als demokratiefördernde Maßnahmen integriert werden. So kann zum Beispiel der Wahl-O-Mat durchgeführt werden, bevor die Stimme bei einer Wahl abgegeben wird. Hierbei muss Sicherheit und Verständlichkeit gewährleistet werden. Die Sicherheit der Daten wird gewährleistet, indem die entsprechende Applikation auf keinen Fall von privaten Unternehmen, sondern vom Staat durchgeführt wird sowie eine Anonymisierung der Namen nach Anmeldung erfolgt.

BEGRÜNDUNG

Das Internet ist ein Raum, zu dem fast alle Bürger*innen Zugang haben. Damit eröffnet sich die Möglichkeit, andere Zielgruppen durch digitale, partizipative Formate zu erreichen. Dieser muss demokratisch genutzt werden, aber auch gesichert werden vor antidemokratischen Tendenzen. Onlinewahlen bieten Familienfreundlichkeit und barrierefreie Zugänge, in Anlehnung an das skandinavische Modell.

AUTOR*INNEN: Daphne Auer, Maja Denisova, Gina Hamann, Clarissa Mackeldanz, Chris Maidhof, Isabelle Schindler